Junge Union gegen Regulierung der Meinungsäußerung im Internet

3. Juni 2019
Der stellvertretende Landesvorsitzende der jungen Union Ronald Matar (links) und Jason Graebert vom Kreisverband der jungen Union in Helmstedt (rechts) Foto: CDU Kreisverband Helmstedt
Helmstedt. Die Junge Union spricht sich entschieden gegen eine Beschränkung oder Regulierung der Meinungsäußerung im Internet aus. „Das freie Internet und der offene Meinungsaustausch darin sind zwei der größten Errungenschaften unserer Zeit“, sagt dazu der Kreisvorsitzende Jason Graebert, „und das nicht nur für die junge Generation, sondern auch gesamtgesellschaftlich.“ Dies teilte der Kreisverband der jungen Union in Helmstedt über eine Pressemitteilung mit.

„Das Internet ist kein rechtsfreier Raum“, ergänzt der stellvertretende Landesvorsitzende Ronald Matar, „es gibt dort Regeln und Vorschriften. Beispielsweise sind Beleidigungen oder Volksverhetzung im Internet zurecht verboten. Darüber hinaus weitere Beschränkungen einzuführen, oder aus dem analogen Bereich zu übernehmen, halten wir nicht für sinnvoll. Insgesamt war die Digital- und Netzpolitik der Union in den letzten Monaten ausbaufähig. “

Gerade mit Blick auf die vergangene Europawahl sei diese Fragestellung hochaktuell. „In der Jungen Generation konnte die CDU leider nur wenige Wähler überzeugen. Wir müssen diese Tatsache ernst nehmen und uns fragen, was wir künftig besser machen können. Dazu gehört zunächst einmal das Eingeständnis, im Kontext dieser Europawahl viele Fehler gemacht zu haben. Denn nur dann können wir daran arbeiten, künftig wieder mehr junge Menschen von unserer Vision Europas zu überzeugen!“, analysiert Jason Graebert.

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