Domeier: „Konzentration auf Ballungsräume schadet“

9. Oktober 2018
Jörn Domeier. Foto: SPD
Hannover/Helmstedt. Bundeskanzleramtsminister Helge Braun (CDU) bezeichnete das Ziel eines flächendeckenden Ausbaus der 5G-Mobilfunktechnologie in Deutschland zuletzt als „nicht realistisch“ und „unfassbar teuer“. Dazu äußert sich Jörn Domeier, SPD-Abgeordneter im Landtag aus Helmstedt.

Die Pläne der Bundesnetzagentur sehen stattdessen vor, die Auflagen für die Ersteigerung der ersten 5G-Lizenzen vergleichsweise gering zu halten. Der 5G-Standard gilt als Voraussetzung für wichtige Zukunftstechnologien wie das autonome Fahren und Industrie 4.0-Anwendungen.

Der digitalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörn Domeier, kritisiert die Entscheidung der Bundesnetzagentur und die Einlassungen des Kanzleramtschefs: „Sollten die drei großen Mobilfunkanbieter wie erwartet den Zuschlag für die 5G-Linzenzen erhalten, so werden nach diesen Vorgaben der Bundesnetzagentur in ganz Deutschland lediglich 1.500 5G-Antennen errichtet werden. Das hat mit flächendeckender Versorgung nichts zu tun. Die Konzentration auf Ballungsräume schadet dem Wirtschaftsstandort Niedersachsen, da Wertschöpfung hier auch und vor allem in der Fläche stattfindet.“

Aus Sicht des SPD-Politikers konterkarieren die Pläne des Kanzleramtes und der Bundesnetzagentur damit die Bemühungen der SPD-geführten Landesregierung: „Uns in Niedersachsen ist die Bedeutung einer stringenten Entwicklung der Digitalisierung sehr bewusst. Die Landesregierung hat einen engagierten Masterplan vorgelegt, um eine durchfinanzierte Strategie mit einer Milliarde Euro auszustatten. Ein Großteil davon ist für den Aufbau unserer digitalen Infrastruktur vorgesehen und soll vor allem unsere Zukunft auf eine feste Grundlage stellen.“

So setze die Landesregierung beim Ausbau der digitalen Infrastruktur zu Recht ausschließlich auf die Verlegung von Glasfaserkabeln.

„Wir dürfen die Fehler der Vergangenheit bei Versteigerungen von Mobilfunk-Lizenzen nicht wiederholen. Für uns als SPD ist ganz klar: Der 5G-Ausbau muss gerade auch im ländlichen Raum und an den Hauptverkehrswegen vorangetrieben werden – Unsere Betriebe und Landwirte sind in Zukunft darauf angewiesen. Vor diesem Hintergrund wäre eine Aussetzung der Versteigerung und eine Neufassung des Anforderungskataloges an die Mobilfunkanbieter nur folgerichtig“, so Domeier.

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