Breitbandinitiative ist das wichtigste Infrastrukturprojekt

31. Dezember 2016
Schnelles Internet für Helmstedt. Symbolfoto: Anke Donner
Helmstedt. „Die Breitbandinitiative ist das wichtigste Infrastrukturprojekt der nahen Zukunft im Landkreis Helmstedt“, so Landrat Gerhard Radeck.

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„Schnelles Internet ist ein entscheidender Standortfaktor, um die Attraktivität für Wohnen und Arbeiten sicherzustellen. Die ländlichen Gebiete dürfen gegenüber den Ballungsräumen nicht weiter zurückfallen“, so Radeck.

Der Kreistag hat unlängst den Vorschlägen der Verwaltung zur sogenannten Breitbandinitiative zugestimmt. Danach soll ein Antrag auf Förderung beim Bund gestellt werden. Die dazugehörige Kooperationsvereinbarung mit den Städten und Gemeinden ist bereits auf den Weg gebracht worden.

Weiße Flecken sollen beseitigt werden

Ziel dieser Breitbandinitiative ist es, landkreisweit schnelles Internet anzubieten. Das heißt, dass die sogenannten „weißen Flecken“ – also Ortslagen, in denen auch in den nächsten drei Jahren weniger als 50 MBit/s im Download angeboten werden – im gesamten Landkreis Helmstedt beseitigt werden sollen. Dabei setzt der Landkreis Helmstedt auf Glasfasertechnik nach dem NGA-Prinzip (Next generation access), die noch wesentlich höhere Datendurchsatzraten als 100 MBit/s ermöglicht. Damit soll der Landkreis sowohl als Gewerbe- wie auch als Wohnstandort zukunftssicher aufgestellt werden.

Die Versorgung mit Internetdienstleistungen zählt inzwischen zu den Aufgaben der Daseinsvorsorge. Für diese sind originär die Städte und Gemeinden zuständig. Da es im Landkreis Helmstedt mit Blick auf die jeweiligen Flächen und Einwohnerzahlen kaum Sinn macht, dass jede einzelne Gemeinde für ihr Gebiet ein eigenes Projekt durchführt, wurde den Gemeinden vom Landkreis im Vorfeld angeboten, dies federführend für alle zu übernehmen. Dazu ist eine formelle Aufgabenübertragung erforderlich, die mit der vom Kreistag beschlossenen Kooperationsvereinbarung erfolgen soll. Die Bürgermeister hatten zuvor bereits ihre grundsätzliche Zustimmung erklärt.

5.200 Haushalte sind noch unterversorgt

Rechtlich dürfen die Kommunen nur dort tätig werden, wo die am freien Markt tätigen Anbieter keine eigenen Angebote machen“, erklärt Jörg Pohl, Wirtschaftsförderer des Landkreises, der für die Fördermittelbearbeitung zuständig ist. In den für die Fördermittelbeantragung vorgeschalteten Verfahren wurden letztendlich rund 5.200 unterversorgte Haushalte im Landkreis Helmstedt ermittelt.
Das Breitbandprojekt des Landkreises deckt mit der Erschließung dieser Bereiche im Wesentlichen die für die Telekommunikationsunternehmen unwirtschaftlichen Gebiete ab. Alle anderen Bereiche werden im Laufe der nächsten drei Jahre von den einschlägigen Telekommunikationsunternehmen versorgt. Diese haben sich dazu auch verpflichtet, so dass sichergestellt werden soll, dass die Kunden auch flächendeckend schnellen Internetzugang bekommen können.

Zehn bis 15 Millionen Euro an Fördermitteln erwartet

Damit sich das Vorhaben für den Landkreis finanziell darstellen lässt, sind Fördermittel zwingend notwendig. Bis Ende Februar 2017 wird in einem umfangreichen und komplexen Verfahren ein Antrag auf Bundesfördermittel gestellt. Das vom Landkreis beauftragte Beratungsunternehmen rechnet mit einem Investitionsvolumen von rd. 23 Mio. Euro. Fördermittel werden in Höhe von etwa 10 bis 15 Mio. Euro erwartet. Die verbleibenden Millionen, für die der Landkreis in Vorleistung gehen will, sollen sich über eine Laufzeit von 20 bis 25 Jahren durch die Vermietung der Leerrohre mit Glasfaserleitungen amortisieren.

Für die Anmietung dieser Leitungen wird zu gegebener Zeit ein Betreiber, also ein Telekommunikationsdienstleister per Ausschreibung zu suchen sein. In Anbetracht der Größenordnung ist mit einer europaweiten Ausschreibung zu rechnen. Dieses Unternehmen wird dann an die Haushalte herantreten und diesen Vertragsangebote unterbreiten. „Dieses sogenannte Betreibermodell hat sich zuletzt bewährt, unter anderem auch beim Nachbarn Landkreis Wolfenbüttel“, so Pohl. Gegenstand des Landkreiskonzeptes ist das „FTTB-Modell“. FTTB steht dabei für „fibre to the buildung“. Das bedeutet, dass die Glasfaserkabel auf Wunsch der Endkunden bis an deren Gebäude verlegt werden können. Das gilt vor allem in einer ersten Werbephase. Danach müssen die Hauseigentümer dann selbst für den Hausanschluss bezahlen.

Nach Antragstellung bis Ende Februar 2017 wird zunächst der Fördermittelbescheid abzuwarten sein. Auch müssen die notwendigen Finanzmittel zunächst durch die Genehmigung des Kreishaushaltes durch das Innenministerium abgesichert sein. Baubeginn soll dann in der zweiten Jahreshälfte 2017 sein. Die Baumaßnahmen werden sich kreisweit mindestens bis Ende 2018 hinziehen.

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